5vor12, 2015Unsere Stiftung hat an der Aktion vor dem Flüchtlingsheim in Marienfelde teilgenommen, eine der zahlreichen dezentralen Aktionen der Aktion 5 vor 12. Vor mehreren hundert Menschen sprach Dilek Kolat, Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Gün Tank, Integrationsbeauftragte des Bezirks Tempelhof Schöneberg und eine Vertreterin des DGB Berlin-Brandenburg. Wir haben die Aktion 5 vor 12 und damit den Kampf gegen rassistische Diskriminierung unterstützt, weil die Umsetzung der sozialen Menschenrechte und Partizipation ein wesentliches Element zur Beseitigung der Ursachen von Rassismus sein kann. Wir freuen uns, das immer mehr Initiativen auf allen gesellschaftlichen Ebenen gegen die rassistische Diskriminierung, gegen Antisemitismus und antimoslemischen Rassismus durchgeführt werden, auch gerade angesichts von Kampagnen wie PEGIDA und ähnlichen.

 

Die von unserer Stiftung vertretenen Forderungen nach einer Verankerung der sozialen Menschenrechte Arbeit und angemessene Wohnung sind auch und gerade für hier lebende Flüchtlinge nach wie vor hoch aktuell, wie die Stellungnahme des Flüchtlingsrates zeigt. Der Flüchtlingsrat Berlin  hat den Versuch unternommen, den Schwarz-Grünen Asylkompromiss Kretschmann /Altmaier in einen Zusammenhang mit der aktuellen ausländer- und asylpolitischen Agenda der Bundesregierung zu stellen. Menschenrechte sind nicht verhandelbar, nach Meinung des Flüchtlingsrates wurden sie für einen Appel und ein Ei verkauft, die aktuelle Agenda blieb  in dem Kompromiss scheinbar komplett ausgeblendet. Weitere massive Verschärfungen - neue Arbeitsverbote, neue Haftgründe, neue Ausweisungsgründe - stehen an.

Das Papier lesen Sie hier.

Plakat 5 vor 12Die Eberhard-Schultz Stiftung für Soziale Menschenrechte und Partizipation unterstützt die bundesweite Protestaktion „5 vor 12“ gegen Rassismus und Rechtspopulismus, die im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus vom von einem breiten Bündnis von Nicht-Regierungsorganisationen und Migrant_innenorganisationen, Gewerkschaften, Parteien sowie Einzelpersonen organisiert wurde.

Am 21. März, dem internationalen Tag für die Beseitigung rassistischer Diskriminierungen der Vereinen Nationen, wird es in Berlin eine Vielzahl von dezentralen Aktionen geben. Den Aufruf lesen Sie hier.