In Deutschland sind bisher zwei Bücher erschienen, die sich explizit mit den sozialen Menschenrechten befassen. 2013 erschien Michael Krennerichs „Soziale Menschenrechte. Zwischen Recht und Politik“. Ein Jahr zuvor veröffentlichte Eberhard Eichenhofer sein Werk „Soziale Menschenrechte im Völker-, europäischen und deutschen Recht“. Beide Autoren setzen sich mit der Bedeutung und der rechtlichen Verankerung der sozialen Menschenrechte in Deutschland auseinander.

 

 „Soziale Menschenrechte. Zwischen Recht und Politik“  von Michael Krennerich

Der Politikwissenschaftler Michael Krennerich, Dozent am Lehrstuhl für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik in Erlangen-Nürnberg, gibt mit seiner Studie „Soziale Menschenrechte. Zwischen Recht und Politik“, einen gute Überblick über die sozialen Menschenrechte. Der Ausschnitt aus dem Klappentext gibt einen kurzen inhaltlichen Einblick in das Buch:

Die "vergessenen" sozialen Menschenrechte erlebten im vergangenen Jahrzehnt einen bemerkenswerten Aufschwung. Doch noch immer sind sie uns wenig vertraut. Wo sind die sozialen Menschenrechte rechtlich verankert? Wie lassen sich die einzelnen Rechte näher bestimmen und wen verpflichten sie auf welche Weise? Wie lassen sich die sozialen Menschenrechte einfordern und umsetzen? Welche Rolle spielen dabei die Staaten, die Staatengemeinschaft und die Zivilgesellschaft? Diese und weitere Fragen rund um die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte (kurz: soziale Menschenrechte) behandelt die Studie. Sie nimmt das Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit ebenso in den Blick wie die Rechte auf Arbeit, auf gerechte Arbeitsbedingungen, auf soziale Sicherheit, auf Gesundheit, auf angemessene Unterkunft, auf Nahrung, auf Trinkwasser und Sanitärversorgung sowie das Recht auf kulturelle Teilhabe.

Der Autor nimmt Bezug auf die Normbildung sowie der Interpretation und Durchsetzung der sozialen Menschenrechte und stellt klar, dass diese Rechte keineswegs Leistungsansprüche gegenüber dem Staat bilden. Vielmehr sieht er die Notwendigkeit, bürgerlich-politische und soziale Menschenrechte gleichzustellen.

„Soziale Menschenrechte im Völker-, europäischen und deutschen Recht“ von Eberhard Eichenhofer

Eberhard Eichenhofer, Professor für Bürgerliches Recht und Sozialrecht an der Universität Jena, unterstreicht in seinen Buch „Soziale Menschenrechte im Völker-,europäischen und deutschen Recht“ die Bedeutung sozialer Menschenrechte, die in Deutschland seiner Meinung nach Anerkennung gewinnen müssen. Welche Bedeutung haben soziale Menschenrechte für das Völker- und Europarecht und welche Verbindlichkeit folgt daraus für das deutsche Recht? Das sind Fragen, die Eichenhofer zu beantworten versucht. Ein kurzer Ausschnitt aus seinem Vorwort soll einen Überblick über seinen Inhalt geben.

Kann dies gelingen: über Sozialrecht reden und über soziale Rechte schweigen? Eine Jahrzehnte währende akademische Beschäftigung mit jenem drängte mir diese Frage immer mehr auf. Die Antwort darauf enthält dieses Buch. Es richtet sich zunächst an die Fachvertreter(innen) des Sozialrechts in Deutschland. Sie konnten den sozialen Rechten bisher nicht viel abgewinnen- wiewohl sie um des Sozialrechts grundlegende Bedeutung wissen. Das Buch wendet sich auch an die Jurist(inn)en anderer Fachrichtungen. Auch unter ihnen misstrauen viele den sozialen Rechten: Begründen diese nicht ganz unerfüllbare Erwartungen oder bewirken sogar, dass die Republik eine andere würde? Auch in der öffentlichen Debatte sind soziale Rechte kein Gegenstand. Der Begriff ist abstrakt, macht daher ratlos und verstört. Die wenigsten begegnen ihm offen oder gar emphatisch. (…)