Postadresse
Greifswalder Str. 4

D - 10405 Berlin

Tel.
 +49 (0)30 245
33 798
(mittwochs
10-14 Uhr)
Fax

 +49 (0)30 245

33 796

Bankverbindung
Bank
Berliner
Sparkasse
IBAN
DE6910050000
1060971620
BIC
BELADEBEXXX
 

Spenden Sie jetzt für

die Stiftung!

Mit Paypal:

 

Donnerstag, 26.09.2019 um 19:00 Uhr, Haus der Demokratie und Menschenrechte, Robert-Havemann-Saal, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin

Rassismus, wie ihn viele heutzutage erleben, geht weit über den völkischen Rassismus von Neonazis hinaus. Unter dem Vorwand der Bekämpfung von Terrorismus hat sich eine besondere Form des Rassismus immer deutlicher auch in den Institutionen festgesetzt. Eine wesentliche Rolle spielt dieser »institutionelle Rassismus« in der heute vorherrschenden Form antimuslimischer Ressentiments, die in der politischen Klasse, in der Mitte der Gesellschaft, bei selbsternannten Eliten und am rechten Rand wuchern. Brandanschläge, Todesdrohungen und Gewalttaten sind nur die sichtbaren Zeichen einer gefährlichen Entwicklung unserer Demokratie.

Gemeinsam werden wir versuchen, die Frage zu beantworten:

Was ist institutioneller Rassismus? Welche menschenrechtlichen und juristischen Instrumentarien gibt es, um gegen rassistische Diskriminierungen vorzugehen? Welche Rolle spielen hierbei die Medien als sogenannte vierte Gewalt?

Zu Beginn nähern wir uns dem Thema mit Einführungsvorträgen von:

  • Eberhard Schultz (Menschenrechtsanwalt/Stiftung soziale Menschenrechte)
  • Nadija Samour (Rechtsanwältin LLM/Migrationsrat Berlin e.V.)
  • Biplab Basu (Historiker/ReachOut)

Im Anschluss werden in einer offenen Podiumsdiskussion zusammen mit den Expert*innen, den Kooperationspartner*innen und dem Publikum weitere Punkte aus den Vorträgen und Fragen zum institutionellen Rassismus diskutiert.

Moderation: Vera Vordenbäumen

Unter dem Motto “Menschenrechte aktuell” veranstalten die Humanistische Union e.V., die Internationale Liga für Menschenrechte, die Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation und die Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte jeweils am letzten Donnerstag des Monats einen Diskussionsabend.

In Kooperation mit

ReachOut e.V., Migrationsrat Berlin e.V.

mit dem Autor Eberhard Schultz am Mittwoch, den 3. Juli 2019, Werkstatt der Kulturen, Wissmannstr. 32, 12049 Berlin um 19:00 Uhr

Auf Einladung von Reachout, Opferberatung und Bildung gegen rechte, rassistische und antisemitische Gewalt, in Kooperation mit der Werkstatt der Kulturen.

Das 2018 erschienene Buch "Feindbild Islam und institutioneller Rassismus - Menschen-rechtsarbeit in Zeiten von Migration und Anti-Terrorismus"(VSA-Verlag Hamburg) ist nach wie vor brennend aktuell. Dies zeigen nicht nur Anschläge und Überfälle auf Moscheen und (mutmaßliche) Moslems und die anschließenden Defizite bei der Ermittlungstätigkeit, sondern auch die Vorgänge um den Rücktritt des BND-Chefs Maaßen, zahlreiche Gerichtsentscheidungen und Fälle von Behördenwillkür sowie die schleppenden Ermittlungen wegen mutmaßlicher Terroristen in der Bundeswehr und Polizei – Jahre nach der problematischen „Aufarbeitung“ der NSU-Mordserie.

Porträit Eberhard Schultz

(c) Eberhard-Schultz-Stiftung, Fotograf A. Domma

Erschreckend auch die Enthüllungen im Fall des mutmaßlichen Berliner Atten-täters Amri und die Enthüllungen über die Verstrickungen von staatli-chen Sicherheitskräften in den Anschlag auf den Linken-Politiker Ferat Kocak.

Menschenrechtsanwalt Eberhard Schultz liest aus seiner kritischen Falldokumentation, in der Fälle der letzten zwei Jahrzehnte aus den verschiedensten Bereichen im jeweiligen Kontext dargestellt werden

Ausländer- und Asylrecht, Ermittlungs- und Strafverfahren, Vereins – und Arbeitsrecht und Verletzungen des Persönlichkeitsrechts.

Moderation: Aicha Belkala, Arabistin (angefragt)

Es soll versucht werden, die Fragen zu beantworten:

- Was ist Rassismus heute? - weit über den völkischen Rassismus von Neonazis hinaus.

- Wie ist er historisch entstanden und warum heute noch virulent?

- Welche Rolle spielen hierbei die Medien als sogenannte vierte Gewalt?

- Was ist institutioneller Rassismus?

- Welche menschenrechtlichen und juristischen Instrumentarien gibt es, um gegen rassistische Diskriminierungen vorzugehen?


Gemeinsam werden wir versuchen, die Frage zu beantworten:

- Was kann, was muss getan werden, um den Rassismus wirksamer zu bekämpfen als bisher?

In Kooperation mit der IG Metall Berlin fand am 27.5.2019 unsere fünfte Fachtagung, diesmal zum Thema „Soziales Menschenrecht auf Arbeit“ unter reger Beteiligung der über 60 Teilnehmenden statt, darunter viele Akteur*innen und Initiativen.

Nach kurzen Begrüßungen der 1. Bevollmächtigten der IG Metall Berlin, Birgit Dietze, und Eberhard Schultz, gab der Arbeitsrechtler Prof. em. Dr. Wolfgang Däubler eine fundierte, unterhaltsame und anregende Einführung in heutige arbeitsrechtliche Probleme von Arbeitnehmern, Betriebsräten und Gewerkschaften vor dem Hintergrund internationaler völkerrechtlicher Verträge. Mit anschaulichen Bauspielen verdeutlichte er die Möglichkeiten und Grenzen aus der Sicht eines kritischen Arbeitsrechtlers.

Frau Dr. Claudia Mahler vom Deutschen Institut für Menschenrechte referierte zu Thema „Recht auf Arbeit und Rechte in der Arbeit“ und hob die Bedeutung der verschiedenen völkerrechtlichen Aspekte des sozialen Menschenrecht auf Arbeit und ihrer teilweisen Umsetzung heraus. Nach einer anschließenden regen Diskussion im Plenum, moderiert von Vera Vordenbäumen, in der weitere theoretische und praktische Aspekte eingebracht wurden, fanden fünf Arbeitsgruppen statt.

Fachtagung zum Menschenrecht auf Arbeit
Fachtagung
Fachtagung 27.5.2019, (c) Eberhard-Schultz-Stiftung

AG 1: Prekarisierung von Beschäftigung und Arbeit der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) mit Miriam Pieschke, Hochschule Magdeburg, Dr. Werner Rügemer, Publizist, Robert Trettin, Nationale Armutskonferenz moderiert von André Nogossek, SozialeMenschenrechtsStiftung

AG 2: Digitalisierung der Arbeitswelt mit Michael Silberman, IG Metall Vorstand VB02, Res. Angestellte, IT, Studierende moderiert von Christoph Hahn, IG Metall

AG 3: Arbeit für Alle – Divers und diskriminierungsfrei mit Amadou Touré, Betriebsrat moderiert von Klaus Kohlmeyer, bqn

AG 4: Internationale Gewerkschaftsarbeit und Unternehmenshaftung mit Tatiana Lopez, Tie Germany, Las Mary Douglas, Gesamtbetriebsrat ZARA Deutschland moderiert von Doro Zinke, DGB

AG 5: Das Recht auf Arbeit und Care aus feministischer Sicht, Austausch an Thementischen mit Yvonne Falckner, Initiatorin CareSlam, Dr. Jette Hausotter, Care Revolution Netzwerk.

Nach einem Mittagessen vom Büffet (des bwk Berlin) wurden zunächst die Ergebnisse der Arbeitsgruppen vorgetragen, die in der anschließenden Expert*innenrunde mit Tatiana Lopez, Las Mary Douglas, Wolfgang Däubler, Amadou Touré, Werner Rügemer diskutiert und vertieft wurden. Für die sich daraus ergebenden Fragen und Perspektiven reichte die zur Verfügugn stehende Zeit nur teilweise aus. Wir waren uns einig, dass die wichtige Debatte um die Bedeutung des sozialen Menschenrechts auf Arbeit und die mangelhafte Umsetzung fortgeführt werden muss, auch mit den Betroffenen an der Basis.

Die wichtigsten Beiträge werden in Kürze in einer Dokumentation veröffentlicht.

Wir bitten um weitere Unterstützung, gerne durch ehrenamtliche Mitarbeit oder Spenden.

Den Bericht als PDF können Sie hier herunterladen.

Weitere Fotos sehen Sie hier in einer PDF-Datei.

auf Einladung von Reachout, Opferberatung und Bildung gegen rechte, rassistische und antisemitische Gewalt, in Kooperation mit der Werkstatt der Kulturen.

Das 2018 erschienene Buch "Feindbild Islam und institutioneller Rassismus. Menschenrechtsarbeit in Zeiten von Migration und Anti-Terrorismus"(VSA-Verlag Hamburg) ist nach wie vor brennend aktuell. Dies zeigen nicht nur Anschläge und Überfälle auf Moscheen und (mutmaßliche) Moslems und die anschließenden Defizite bei der Ermittlungstätigkeit, sondern auch die Vorgänge um den Rücktritt des BND-Chefs Maaßen, zahlreiche Gerichtsentscheidungen und Fälle von Behördenwillkür sowie die schleppenden Ermittlungen wegen mutmaßlicher Terroristen in der Bundeswehr und Polizei – Jahre nach der problematischen „Aufarbeitung“ der NSU-Mordserie.

Erschreckend auch die Enthüllungen im Fall des mutmaßlichen Berliner Attentäters Amri und die Enthüllungen über die Verstrickungen von staatlichen Sicherheitskräften in den Anschlag auf den Linken-Politiker Ferat Kocak.

Menschenrechtsanwalt Eberhard Schultz liest aus seiner kritischen Falldokumentation, in der Fälle der letzten zwei Jahrzehnte aus den verschiedensten Bereichen im jeweiligen Kontext dargestellt werden (Ausländer- und Asylrecht, Ermittlungs- und Strafverfahren, Vereins – und Arbeitsrecht und Verletzungen des Persönlichkeitsrechts.

Moderation: Aicha Belkala, Arabistin

Es soll versucht werden, die Fragen zu beantworten:

- Was ist Rassismus heute? - weit über den völkischen Rassismus von Neonazis hinaus.

- Wie ist er historisch entstanden und warum heute noch virulent?

- Welche Rolle spielen hierbei die Medien als sogenannte vierte Gewalt?

-Warum wird heute aus dem Orient nicht mehr das Licht kommen gesehen (»ex oriente lux«), sondern nur noch finsterer Terrorismus und Pläne zur Eroberung des »christlichen Abendlandes« durch den Islam?

- Was ist institutioneller Rassismus?

- Welche rechtlichen Instrumentarien gibt es, um den Rassismus zu bekämpfen?

 Gemeinsam werden wir versuchen, die Frage zu beantworten:

- Was kann, was muss getan werden, um den Rassismus wirksamer zu bekämpfen als bisher?

 

Unter dem Motto „Armut stört – immer“ hat die Nationale Armutskonferenz (nak) zum 13. Treffen der Menschen mit Armutserfahrung, veranstaltet bei der Diakonie Deutschland in Berlin, eingeladen. Unsere Stiftung hat sich bei der am 06. und 07. November 2018 stattgefundenen Veranstaltung an dem Workshop „Wenn sich Mieter wehren – die Mieter-Initiative des Kosmos-Viertels“ beteiligt.

Moderiert von Robert Trettin, dem stellvertretenden nak-Sprecher und selbst Mieter im Kosmosviertel, berichtete zunächst Peter Schmidt (Sprecher der Mieterinitiative Bündnis Mieterprotest Kosmosviertel) von den Aktivitäten, Erfahrungen und Perspektiven der Mieterinitiative, der unsere Stiftung den diesjährigen „Sonderpreis Soziale Menschenrechte 2018“ verliehen hat. Unser Vorstandsmitglied, Azize Tank (MdB a.D.), führte in die aktuelle Bedeutung der sozialen Menschenrechte ein und stellte unsere Stiftung vor. 

Besonders beeindruckt hat die anwesenden Aktivist*innen und Betroffenen die Geschichte und Entwicklung des Kosmosviertels, das nach der Wende größtenteils an private Vermieter und Investoren verkauft worden war. Da das Viertel – bis auf den Teil, den eine Genossenschaft erworben hat, in den 28 Jahren seines Bestehens ohne nennenswerte Sanierung in den Würgegriff von Vermietern und Baufirmen geraten ist, befinden sich jetzt in dem Viertel überdurchschnittlich viele arme Mieterinnen und Mieter. In der letzten Zeit werden die Mieter vor allem mit unzumutbaren Mieterhöhungen wegen sogenannter energetischer Modernisierung überzogen, die sich viele nicht leisten können. Hinzukommt, dass der Sanierungsnutzen nachweislich äußerst gering ist und  die von den Mietern zu tragenden Kosten nicht annähernd deckt. In einem aktuellen Fall wurde ein über 80-jähriger Mieter, der gerade eine Krebsoperation überstanden hatte, mit einer hohen Nachforderung angeblicher Mietrückstände überzogen, die nicht einmal ansatzweise erläutert wurden. 

Deshalb fordert die Initiative von der öffentlichen Hand den Rückkauf der Wohnungen und  obwohl von SPD, Linken und Grünen Unterstützung zugesagt wurde, hat die Initiative bisher noch nicht einmal Einblick in den früheren Kaufvertrag und das zum Rückkauf und zum Mieterschutz eingeholte Gutachten erhalten. Auch aus diesem Grund unterstützt die Initiative die zahlreichen Organisationen der Zivilgesellschaft, die mit Nachdruck eine Mietpreisbremse verlangen, die diesen Namen verdient, und den Forderungskatalog des bundesweiten Bündnisses #Mietenwahnsinn.

In der anschließenden Diskussion mit den Teilnehmer*innen hat der ebenfalls anwesende Vorsitzende unserer Stiftung vorgeschlagen, mit Nachdruck auch das soziale Menschenrecht auf Wohnen, das in Artikel 28 der Berliner Verfassung enthalten ist, endlich in die Praxis umzusetzen und als subjektives Recht so zu verankern, dass es von Mietern und deren Organisationen einklagbar wird. Außerdem wurde von ihm in Aussicht gestellt, einen Musterprozess gegen energetische Sanierung und andere Verdrängungsmaßnahmen des Vermieters medial und finanziell zu unterstützen. In der lebhaften Diskussion wurde unter anderem gefordert, eine Kampagne mit Unterschriftensammlung für die Umsetzung des sozialen Menschenrechts auf Wohnen zu starten, was ganz besonders die Menschen in prekären Lebensumständen betrifft.