«Ein Kind, das an Hunger stirbt, wird ermordet»

– Jean Ziegler –

Täglich sind es 37.000 weltweit.

Millionen Menschen werden Bildung, Unterkunft, Arbeit und die Voraussetzungen für ein menschenwürdiges Leben vorenthalten, obwohl sie längst in den internationalen völkerrechtlichen Verträgen verbindlich als «Menschenrechte der zweiten Generation» festgeschrieben sind. Es ist an der Zeit, dass diese sozialen Menschenrechte als individuelle, einklagbare Rechte weltweit durchgesetzt werden. Wir haben uns mit der Stiftung die Aufgabe gesetzt, das Bewusstsein und die Voraussetzungen dafür zu schaffen.

In diesem Sinne haben wir uns auf die Umsetzung folgender in Deutschland besonders relevanter Aspekte der sozialen Menschenrechte spezialisiert: das Recht auf Arbeit, das Recht auf Bildung, das Recht auf eine angemessene Wohnung, und das Recht auf ärztliche Versorgung. Darüber hinaus befördert unsere Stiftung Projekte, die der Partizipation, also der Einbeziehung von Individuen und Organisationen in Entscheidungs- und Willensbildungsprozesse im Sinne der Emanzipation von benachteiligten Gruppen, dienen.

Soziale Menschenrechte

Soziale Menschenrechte sind juristische Instrumente zur Absicherung eines menschenwürdigen Lebens für alle, die seit 1966 im Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte von 1966, dem sog. UN-Sozialpakt, konkretisiert und damit völkerrechtlich verbindlich geregelt sind.

Konkret beinhalten sie:

Das Recht auf Arbeit, gerechte Arbeitsbedingungen, gleichen Lohn, Freizeit, Koalitionsfreiheit, Art. 6-8
Das Recht auf soziale Sicherheit, Art. 9
Das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard bezüglich Ernährung, Bekleidung und Wohnung, Art. 11
Das Recht auf ein Höchstmaß an geistiger und körperlicher Gesundheit, Art. 12
Das Recht auf Bildung, Art. 13, 14
Das Recht auf Freiheit des Kulturlebens, Art. 15

Trotz ihrer völkerrechtlichen Verbindlichkeit klaffen Anspruch und gesellschaftliche Realität bei den sozialen Menschenrechten noch weiter auseinander als bei den individuellen Menschenrechten. Während letztere heute in zahlreichen Verfassungen aufgenommen und ihre Verletzung gerichtlich anfechtbar ist, sind die sozialen Menschenrechte in kaum einem Land positiv rechtlich normiert. Trotz ihrer Rechtsverbindlichkeit werden die sozialen Menschenrechte in Deutschland wie in vielen anderen Ländern überwiegend als bloße politische Programmsätze entwertet und ihr Charakter als individuell einklagbare Rechte missachtet.

Lesen Sie mehr über die sozialen Menschenrechte im Kontext der allgemeinen Menschenrechte in dem von der Friedrich Ebert Stiftung in Auftrag gegebenen Sachverständigengutachten von Dr. Norman Paech (Mitglied im Kuratorium unserer Stiftung).

Partizipation

Unter Partizipation verstehen wir die gleichberechtigte Beteiligung und das Empowerment von Menschen mit Behinderungen und gesellschaftlicher Benachteiligung im Politischen und anderen gesellschaftlichen Prozessen. Diese Aufgabe für Staat und Politik ist besonders wichtig, wenn politische Maßnahmen entwickelt werden.

So können Sie uns unterstützen

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