Zur Europawahl 2024 fordern wir Parteien auf, zu unseren Wahlprüfsteinen Stellung zu nehmen. Wir haben uns entsprechend den Schwerpunkten unserer Arbeit konzentriert auf: Umsetzung der sozialen Menschenrechte und Europäischen Säule sozialer Rechte, das aktuell besonders wichtige soziale Menschenrecht auf Wohnen, sowie zum Themengebiet Migration und struktureller/institutioneller Rassismus. In diesem Jahr wurden die Wahlprüfsteine zum ersten […]
Hier der Beitrag von Elisabeth Voß in der aktuellen Ausgabe des Freitag „Richter sind wohl Eigentümer“ mit einem kurzen Hinweis auf die Bedeutung des sozialen Menschenrechts auf angemessenes Wohnen für die Auseinandersetzung mit der umstrittenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Vorkaufrecht der Gemeinden: https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/richter-sind-wohl-eigentuemer Richter sind wohl Eigentümer (pdf) Ebenfalls von Elisabeth Voß ist der Artikel […]
Am Samstag hat die Demo des Bündnisses #Mietenwahnsinn stattgefunden, über die auch der rbb berichtet hat. Hier der von unserem Kuratoriumsmitglied Andrej Holm ausgearbeitete Beitrag für den im #Mietenwahnsinn aktiven Vertreter Peter Schmidt des Bündnisses Mieterprotest Kosmosviertel (Sonderpreisträger unseres Sozialen Menschenrechtspreises 2018) mit einem besonderen Hinweis auf das soziale Menschenrecht auf Wohnen: Als Stiftung für […]
Donnerstag, 27.5.2021 um 19:00 Uhr, Online Während sich Menschenrechtsinitiativen seit Jahrzehnten für die Unterzeichnung des UN-Sozialpaktes engagieren, indem das Recht auf angemessenen Wohnraum zu erschwinglichen Preisen für Alle verbindlich festgeschrieben wird, werden in Berlin selbst in Pandemie-Zeiten weiterhin Menschen zwangsgeräumt. Rücksichtslos durchgesetzte private Profitinteressen treiben die Menschen auf die Straße. Der rot-rot-grüne Senat streitet derweilen […]
Art. 11 Abs. 1 UN-Sozialpakt: Die Vertragsstaaten erkennen das Recht eines jeden auf einen angemessenen Lebensstandard für sich und seine Familie an, einschließlich ausreichender Ernährung, Bekleidung und Unterbringung, sowie auf stetige Verbesserung der Lebensbedingungen. Die Vertragsstaaten unternehmen geeignete Schritte, um die Verwirklichung dieses Rechts zu gewährleisten, und erkennen zu diesem Zweck die entscheidende Bedeutung einer […]
Art. 12 UN-Sozialpakt: (1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht eines jeden auf das für ihn erreichbare Höchstmaß an körperlicher und geistiger Gesundheit an. (2) Die von den Vertragsstaaten zu unternehmenden Schritte zur vollen Verwirklichung dieses Rechts umfassen die erforderlichen Maßnahmen a) Zur Senkung der Zahl der Totgeburten und der Kindersterblichkeit sowie zur gesunden Entwicklung des […]
Art. 13 UN-Sozialpakt: (1) Die Vertragsstaaten erkennen das Rechte eines jeden auf Bildung an. Sie stimmen überein, dass die Bildung auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und das Bewusstseins ihrer Würde gerichtet sein und die Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten stärken muss. Sie stimmen ferner überein, dass die Bildung es jedermann ermöglichen muss, […]
Art. 6 UN-Sozialpakt: (1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht auf Arbeit an, welches das Recht jedes Einzelnen auf die Möglichkeit, seinen Lebensunterhalt durch frei gewählte oder angenommene Arbeit zu verdienen, umfasst, und unternehmen geeignete Schritte zum Schutz dieses Rechts. (2) Die von einem Vertragsstaat zur vollen Verwirklichung dieses Rechts zu unternehmenden Schritte umfassen fachliche und […]
Internationale Menschenrechtsabkommen Die Grundlage des heutigen internationalen Menschenrechtsschutzes bilden die Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen. Dabei handelt es sich um rechtsverbindliche internationale Verträge, die inzwischen von der Mehrzahl der Staaten ratifiziert wurden. Die Vereinten Nationen haben zahlreiche Menschenrechtsdokumente verabschiedet, die sich mit den Menschenrechten allgemein, mit bestimmten Themen oder besonders gefährdeten Gruppen befassen. Der Schutz der […]
Soziale Menschenrechte sind juristische Instrumente zur Absicherung eines menschenwürdigen Lebens für alle, die seit 1966 im Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte von 1966, dem sog. UN-Sozialpakt, konkretisiert und damit völkerrechtlich verbindlich geregelt sind. Konkret beinhalten sie: Das Recht auf Arbeit, gerechte Arbeitsbedingungen, gleichen Lohn, Freizeit, Koalitionsfreiheit, Art. 6-8 Das Recht auf soziale […]
Eberhard-Schultz-Stiftung
für soziale Menschenrechte und Partizipation
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Menschenrechte
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