Vesper Menschenrechte aktuell: „Soziales Menschenrecht auf Wohnen für Alle – Wie weiter mit dem Volksentscheid?“ am 30.03.2023
Liebe Engagierte für soziale Menschenrechte,
es ist wieder so weit! Nach den kalten und dunklen Wintermonaten geht es in diesem Jahr auch für uns endlich los mit der Durchführung von Veranstaltungen.
Unter dem Motto „Menschenrechte aktuell“ veranstalten die Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte, die Humanistische Union e.V., die Internationale Liga für Menschenrechte e.V. und unsere Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation jeweils am letzten Donnerstag des Monats einen Diskussionsabend.
In diesem Sinne laden wir Sie/ Euch gerne zu unserer Veranstaltung Das Soziale Menschenrecht auf Wohnen für Alle – Wie weiter mit dem Volksentscheid? ein.
WANN: 30. März 2023 um 19:00 Uhr
WO: Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin im Robert-Havemann-Saal im Haus der Demokratie und Menschenrechte
Nach dem erfolgreichen Volksentscheid im September 2021 beschäftigt sich derzeit eine Expert*innenkommision mit der Umsetzbarkeit/Möglichkeit eines Vergesellschaftungsgesetzes. Das Zwischenergebnis gibt Hoffnung, dass eine Enteignung machbar ist. Nach der Wiederholungswahl und sich derzeit abzeichnenden schwarz-roten Koalition ist völlig unklar, wie es jetzt mit diesem wichtigen Thema weitergehen kann. Genau dieser hochaktuellen Frage und Problematik widmet sich unsere Veranstaltung, in denen sowohl spannende Referate und Beiträge stattfinden als auch eine anschließende Politiker:innen-Runde und Debatte Raum für eine rege Teilnahme bietet.
1. Begrüßung: Eberhard Schultz
2. Input-Referat: Dr. Andrej Holm, zum Stand der Expert*innen-Kommission
3. Politiker*innen-Runde der Berliner Parteien
- SPD: Ülker Radziwill (Staatssekretärin für Mieterschutz und Quartiersentwicklung in der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen)
- Die Linke: Niklas Schenker (Sprecher für Mieten, Wohnen, Öffentlicher Wohnungsbau und Wohnungsbauförderung, Rad- und Fußverkehr, Clubkultur)
- CDU: angefragt
- Bündnis 90/Die Grünen: angefragt
4. Debatte mit Betroffenen und ihren Organisationen, eingeleitet von:
- Peter Schmidt, Mieterprotest Kosmosviertel
- Vertreter*innen von „DW & Co enteignen!“ und #Mietenwahnsinn
5. Abschluss-Erklärungen
Moderation: Stephanie Odenwald (ehem. GEW-Hauptvorstand)
Wir würden uns freuen, wenn Sie/Ihr die Veranstaltung interessierten und/oder betroffenen Menschen, Kampagnen und Organisationen weitersagen könntet, damit unterschiedlichste Perspektiven an diesem Abend zu Wort kommen können. Ob eine virtuelle Teilnahme möglich ist, wird noch geklärt. Falls dies zutrifft, werden wir den Zugang zeitnahe für Sie/Euch auf der Internetseite bereit stellen.
