Soziale Menschenrechte: „Haben wir leider nicht geschafft“ Das Recht auf Arbeit, auf Bildung, das Recht auf Wohnung und das Recht auf soziale Sicherheit und Gesundheit: Das sind einige der sozialen Menschenrechte, die seit 1966 Teil des UN-Sozialpakts und damit völkerrechtlich verbindlich sind. Doch wie ist es um diese Rechte in Deutschland bestellt? Eberhard Schultz, Menschenrechtsanwalt […]
Die menschenrechtswidrige Politik von EU-Ländern zwingt SOS MEDITERRANEE zur Aufgabe der zivilen Seenotrettungsmission mit der „MS Aquarius“ im Mittelmeer – das Team und die tragenden Organisationen aber geben nicht auf. Unterstützen wir den weiteren Einsatz von SOS MEDITERRANEE zur Rettung von Geflüchteten auch im Neuen Jahr! Als wir im Oktober 2015 unseren Sonderpreis an SOS […]
Menschenrechtsanwalt Eberhard Schultz zum 70. Jahrestag der UN-Menschenrechtsdeklaration:GroKo ist Schuld an wachsender Armut Die am 10. Dezember 1948 verabschiedete Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der UNO entsprang dem Entsetzen über die ungeheuerlichen Verbrechen des Faschismus. Kann man mit ihr heutigen Neofaschismus, Neonazismus, Rechtsradikalismus bekämpfen? Oder ist sie ein Papiertiger? Sie kann, richtig verstanden und richtig angewandt […]
Bitte spenden Sie zur Verwirklichung sozialer Menschenrechte! Liebe Freundinnen und Freunde von sozialen Menschenrechten und Partizipation, Armut kennt viele Gesichter und viele Geschichten, Armut bedeutet aber nicht nur Einkommensarmut, sondern auch: Wohnungsnot, mangelnde Gesundheitsversorgung, soziale Ausgrenzung, Einsamkeit… Wir benötigen wirksame Instrumente, um uns diesen Herausforderungen der modernen Welt zu stellen! Ein wichtiges Mittel dazu: Die […]
Die vom UN-Fachausschuss (CESCR) zum Sozialpakt veröffentlichten Abschließenden Bemerkungen (Engl. Concluding Observations) zum 6. Staatenbericht Deutschlands wurden am 16. Oktober veröffentlicht. Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat dazu auf seiner Homepage einen Beitrag veröffentlicht. Darin wird unter anderem auf den „dringlichen Zwischenbericht“ verwiesen, dessen Einreichung zu den drei Themen Situation älterer Menschen in der […]
Auf Einladung des UN-CESCR nahmen Eberhard Schultz, Vorsitzender der Stiftung, und Azize Tank, MdB a.D., Vorstandsmitglied, an den Sitzungen der für die sozialen Menschenrechte zuständigen UN-Gremien in Genf am 24. bis 25. September 2018 teil.
Zunächst fand eine kurze interne Absprache, vorbereitet und organisiert von Peter Litschke vom Forum Menschenrechte statt, an der Vertreter*innen zivilgesellschaftlicher Organisationen[1] teilnahmen.
Im folgenden Lunchtime-Meeting haben wir unsere Anliegen einer Gruppe von besonders interessierten UN-Ausschussmitgliedern kurz zusammengefasst und deren Nachfragen beantwortet. In der anschließenden Sitzung unter Leitung der Vorsitzenden des UN-CESCR Maria Virgínia Brás Gomes waren die Redebeiträge wegen der großen Beteiligung auf drei Minuten pro Organisationen beschränkt worden. (Die Parallelberichte waren den Ausschussmitgliedern ohnehin bekannt und bereits auf der Website der UN veröffentlicht.)
Unmenschliche Politik der „Festung Europa“ gegen Geflüchtete im Mittelmeer – Schwerste Menschenrechtsverletzung Die Weigerung von Italien und Malta zur Aufnahme der vor der libyschen Küste geretteten 629 Geflüchteten auf der „MS Aquarius“ der Seenotrettungsorganisation SOS Mediterranée, Träger des Sonderpreises 2015 unserer Stiftung, hätte fast zu einer neuen Katastrophe im Mittelmeer geführt. Als Konfrontationsmittel in der […]
Zum 51. Jahrestag des UN-Sozialpaktes am 16.12.2017 rufen wir mit dem Paritätischen Gesamtverband, der Humanistischen Union, FIAN Deutschland e.V.- FoodFirst Informations- & Aktions-Netzwerk, IALANA – International Association of Lawyers against Nuclear Arms, der Internationalen Liga für Menschenrechte, und VDJ- Verein Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. dazu auf, anlässlich der Proklamation der „Europäischen Säule […]
Der Träger des „Sozialen Menschenrechtspreises“ 2016 ist der Berliner Verein mob e.V. Nun ist anlässlich des „sleep out Berlin“ in der vom mob e.V. herausgegebenen aktuellen strassenfeger-Sonderausgabe „Im Abseits leben – Obdachlos in Berlin“ auch ein Grußwort des Gründers und Vorsitzenden der Stiftung Eberhard Schultz zu lesen. Titel des Beitrags ist „Angemessener Wohnraum für alle […]
Mit folgenden Fragen nach der Umsetzung des sozialen Menschenrechts auf angemessenen Wohnraum haben wir uns am 31.8.2017 an die im Bundestag vertretenen Parteien und ihre jeweiligen Sprecher gewandt. Mittlerweile haben, mit Ausnahme der CDU/CSU-Fraktion, alle Angeschriebenen geantwortet. Die vollständigen Antworten finden Sie unten:
Zum sozialen Menschenrecht auf angemessenen Wohnraum für alle fragen wir die Parteien im Deutschen Bundestag:
Die Antwort der Bundestagsfraktion Die Linke lesen Sie hier.
Die Antwort der Bundestagsfraktion Die Grünen lesen Sie hier.
Die Antwort der Bundesfraktion der SPD lesen Sie hier.
Die Antwort der Bundestagsfraktion der CDU/CSU steht leider immer noch aus.
Die Antwort von Caren Lay/Die Linke lesen Sie hier als pdf oder auf Abgeordnetenwatch.
Die Antwort von Michael Groß/SPD lesen Sie hier als pdf oder auf Abgeordnetenwatch.
Die Antwort von Christian Kühn/Grüne lesen Sie hier als pdf oder auf Abgeordnetenwatch.
Die Antwort von Sylvia Jörrißen/CDU lesen Sie hier als pdf oder auf Abgeordnetenwatch.
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